Rechnungsabschluss 2012 einstimmig beschlossen

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

Einstimmig wurden alle 27 Tagesordnungspunkte in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Freitag beschlossen.

Eine positive Bilanz konnte Finanz-Stadtrat Karl Kalteis zum Rechnungsjahr 2012 präsentieren – ein Überschuss von 423.482,56€ wurde 2012 im ordentlichen Haushalt erzielt. Alle Vorhaben konnten ausgeglichen werden, und 51.381,64 Euro werden als Überschuss ins heurige Jahr mitgenommen. Vor allem die Steigerung bei den Ertragsanteilen (+74.000] und das Plus bei der Kommunalsteuer (+48.000) haben zum guten Ergebnis beigetragen. Die niedrigen Zinsen wirken sich zusätzlich positiv aus. „Ein Prozent Zinsanstieg kostet uns aber rund 60.000 Euro/Jahr“ warnte Kalteis.   

Mit 2,18 Mio. Euro sind die Ertragsanteile die wichtigste Einnahmequelle – rund 46% der Einnahmen kommen allein aus diesem Posten. Ebenso positive Entwicklungen in der Wirtschaft spiegeln die Einnahmen bei der Kommunalsteuer wider: mit 648.000 Euro ist diese um 48.000 Euro höher ausgefallen als budgetiert. Von den Überschüssen werden  372.100,92€ für außerordentliche Vorhaben wie Straßenbau, Güterwege Kanalbau und Wasserleitung,  Musikschule und Vereinsdepot verwendet. Die neue Sportanlage ist der größte Posten im Rechnungsabschluss: 1,3 Mio. Euro wurden bisher für Platz und Vereinshaus-Rohbau investiert – die Einnahmen aus Förderungen, Zwischenfinanzierungsdarlehen und Grundverkauf haben 1,42 Mio. betragen –der Überschuss wird ins heurige Jahr mitgenommen.

Die ständig steigenden Sozialausgaben bewirken jedoch, dass der Spielraum nicht zu groß wird: in den letzten 10 Jahren hat sich der Beitrag der Gemeinde zu den Krankenhäusern verdoppelt und hat mittlerweile 574.000 Euro erreicht. Noch höher ist die Steigerungsrate bei der Sozialhilfe: waren im Jahr 2002 noch 180.000 zu zahlen, so waren es im Vorjahr knapp 402.000 Euro.

Schuldenstand steigt wegen Zwischenfinanzierung Sportplatz

Der Schuldenstand stieg von 6,72 Mio. Euro auf 6,95 Mio. Euro. Das zinsenlose Zwischenfinanzierungsdarlehen für den Sportplatz in der Höhe von 700.000 Euro bewirkt diesen Effekt. Die Rückzahlung bis 2015 ist durch Grundverkäufe gedeckt. Die Pro-Kopf-Verschuldung von 2.244€ wäre ohne das Darlehen rund 200 Euro niedriger. Rund 58% der Schulden sind über laufende Einnahmen gedeckt, der Rest muss aus dem laufenden Budget bestritten werden. Der Prüfungsausschuss unter Obmann Herbert Zierlich hat den Rechungsabschluss ausführlich geprüft und dem Gemeinderat die Zustimmung empfohlen.

Weitere Beschlüsse: Beach-Volleyballplatz, Straßenbau, Elektroauto

Als Jungend-Gemeinderat wurde Sebastian Kerschner gewählt, Otmar Garschall fungiert künftig als Bildungs-Gemeinderat. Die Einhebung der Nächtigungstaxe wurde an den GVU übertragen. Die Bundes- und Landesförderungen für die Kanal- und Wasserleitungen in der Schlossgasse II und beim betreuten Wohnen wurden angenommen. Nur 90 von 800 Gemeinden wurden bei der Fördersitzung berücksichtigt, Mank hat erfolgreich bei LH Pröll um Unterstützung gebeten. Für die Abwassergenossenschaft in Schmidbach wurde eine Haftungsübernahme für eine Darlehen in der Höhe von 154.358€ beschlossen. Für den Gemeindebauhof wird ein Elektroauto um knapp 26.000 Euro angeschafft – 10.000 Euro können an Förderungen abgeholt werden. Beim Tag der Sonne am 4. Mai soll das Fahrzeug gemeinsam mit E-Tankstelle und Photovoltaikanlage präsentiert werden. Die Straßenbauarbeiten für den oberen Teil der Schlossgasse und der Feldgasse bei den Niobau-Häusern wurde an die Fa. Lang&Menhofer aus Loosdorf um 168.433,20€ vergeben. Für die Bereinigung der Situation der NIobau-Garagen in einen rechtskonformen Zustand wurden die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Etwas mehr als 1.000 Quadratmeter werden im Betriebsgebiet Hörsdorf an Ing. Martin Amon und Franz Zöchbauer verkauft. Ing. Amon kommt mit Familie und Alarmanlagen-Firma nach Mank. Grundkäufe gab es für die künftige Busbucht in Kleinzell, sowie für Radweg Hörsdorf und Radweg neuer Sportplatz.

Grünes Licht für Beachvolleyball-Platz

Die Vereinbarungen mit dem neuen Beachvolleyball-Verein für die Errichtung der neuen Anlage auf dem Grundstück der Stadtgemeinde wurden beschlossen. Der aktuelle Stand zu Kino, Vereinshaus, Caritas-Wohnhaus und Umbau Sonderschule wurde vom Bürgermeister berichtet. Die Dorfgemeinschaft Großaigen hat beim Spielplatzwettbewerb des Landes NÖ teilgenommen, die Stadtgemeinde übernimmt die erforderlichen Aufgaben für den Erhalt der Förderung. Weiters gibt es einen Beitrag von 1.000 Euro für den Dorfplatz, in den 7.000 Euro und 350 Arbeitsstunden investiert wurden. Der Bürgermeister berichtete von der Exel-Stiftung und die Dienstverträge für die zuletzt aufgenommenen Gemeindemitarbeiter wurden beschlossen.

18.02.2013