19. GR-Sitzung am 17.02.2023

17.02.2023

TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Entscheidung über Einwendungen und Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
4. Bericht von der letzten Stadtratssitzung
5. Bericht über die angemeldete Gebarungseinschau durch den Prüfungsausschuss am 10. Februar 2023
6. Beschluss des Rechnungsabschlusses 2022
7. Vorstellung Ablauf Verkehrskonzept Areal Consult
8. Beschluss Vertrag über den Erwerb von Mitverlegeprojekten (NÖGIG) 
9. Beschluss zweiter Mietvertragsnachtrag mit der Hofer KG
10. Beschluss Vertrag über die Benützung von öffentlichem Wassergut (Erweiterung der WVA Großaigen und Massendorf)
11. Beschluss Teilungsplan gemäß § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz (Parkplatz alte Sportanlage)
12. Feuerwehrfahrzeug HLF2
    1. Beschluss Ankauf
    2. Beschluss Aktualisierung der Finanzierung
13. Beschluss Vergabe Errichtung PV Anlage bei der Kläranlage
14. Beschluss Vergaben Kino (Bühne, Licht und Tonanlage)
15. Vorstellung aktueller Stand Molkerei
16. Bericht e-Fahrten Dienst
17. Bericht Betriebsgebiet Hürm-Inning
18. Anfragen
19. Posteinlauf, Allfälliges, Termine
20. Nicht öffentlich: Bericht über Aufsichtsbeschwerden bei der NÖ Landesregierung 
21. Nicht öffentlich: Beschluss Verordnung der Funktionsdienstposten zu den Funktionsgruppen
22. Nicht öffentlich: Beschluss über Grundangelegenheiten

Protokoll 19. GR-Sitzung am 17.02.2023 (1,20 MB) - .PDF