21. GR-Sitzung am 15.02.2013

27.04.2013

TAGESORDNUNG:

01. Eröffnung und Begrüßung
02. Feststellung der Beschlussfähigkeit
03. Entscheidung über Einwendungen und Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
04. Bestellung Jugendgemeinderat und Bildungsgemeinderat
05. Bericht Rechnungsabschluss 2012 durch den Finanzreferenten
06. Bericht über die angemeldete Gebarungseinschau durch den Prüfungsausschuss am 08. Februar 2013
07. Beschluss Rechnungsabschluss 2012
08. Beschluss Übertragung der Einhebung der Nächtigungstaxe an den Gemeindeverband für Umweltschutz und Abgabeneinhebung im Bezirk Melk
09. Beschluss Vergabe ABA Mank BA 27, WVA Mank BA 10 
    a) Bauarbeiten, Kabel- und Straßenbauarbeiten 
    b) Prüfmaßnahmen
10. Beschluss Annahme Förderungsverträge Kommunalkredit Public Consulting GmbH für 
    a) WVA BA 07 Erweiterung Ziegelfeldgasse und Anderlegasse 
    b) ABA BA 25 Erweiterung Ziegelfeldgasse und Anderlegasse
11. Beschluss Annahme Förderungsverträge NÖ WWF für 
    a) WVA BA 07 Erweiterung Ziegelfeldgasse und Anderlegasse 
    b) ABA BA 25 Erweiterung Ziegelfeldgasse und Anderlegasse
12. Beschluss Haftungsübernahme Wassergenossenschaft Abwasser Ober-Unterschmidbach
13. Beschluss Ankauf eines Elektroautos für den Bauhof
14. Beschluss Vergabe Straßenbauarbeiten
15. Beschlüsse gemäß § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz 
    a) Feldgasse 
    b) Radweg Hörsdorf 
16. Beschluss Entwidmung von öffentlichem Gut (Feldgasse)
17. Beschluss Vereinbarung NIOBAU-Garagen
18. Beschluss über Grundverkäufe
19. Beschluss über Grundkäufe
20. Beschluss Verträge und Förderung UNION Beachclub Volksbank Mank
21. Bericht aktueller Stand Vereinshaus, Kino-Cafe, ASO und Caritas WH
22. Beschluss Subvention Dorfgemeinschaft Großaigen
23. Anfragen
24. Posteinlauf, Allfälliges, Termine
25. Nicht öffentlich: Bericht von der letzten Stadtratssitzung
26. Nicht öffentlich: Bericht Exel-Stiftung
27. Nicht öffentlich: Personalangelegenheiten (Beschluss Dienstverträge)

Protokoll (493 KB) - .PDF