21. GR-Sitzung am 22.06.2023

13.06.2023

TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Entscheidung über Einwendungen und Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
4. Bericht von der letzten Stadtratssitzung
5. Bericht über die Gebarungseinschau am 02. Juni 2023
6. Beschluss Vereinsförderungen
7. Beschluss Lehrlingsförderungen
8. Beschluss Förderung Stadtmarketing
9. Beschluss Förderung Kindergruppe Schmetterling
10. Beschluss Leitbild Stadterneuerung
11. Bericht Mobilitätskonzept und Beschluss Leitsatz und Ziele
12. Beschluss Erfüllungs-Gehilfenvertrag mit Caritas (Wohnhaussanierung)
13. Beschluss Verordnung gemäß § 35 des NÖ Raumordnungsgesetzes (Bausperre Molkereigelände)
14. Beschluss Änderung Stadtsaal-Tarife ab 01. Juli 2023
15. Beschluss Verordnung über die Zuordnung der Funktions-dienstposten des Allgemeinen Schemas zu den Funktionsgruppen
16. Beschluss über Verlängerung Kassenkredit bei der Sparkasse NÖ Mitte West Bank AG
17. Beschluss zur Erstellung eines kommunalen Abfallvermeidungskonzepts 
18. Beschluss Dienstbarkeitsverträge mit der EVN
19. Beschluss über Zubau bei Mittelschule Mank wegen Kindergruppe Schmetterling
20. Anfragen
21. Posteinlauf, Allfälliges, Termine
22. Nicht öffentlich: Personalangelegenheiten
23. Nicht öffentlich: Beschluss Aktualisierung Vereinbarung Regenrückhaltebecken Hagberg
24. Nicht öffentlich: Grundangelegenheiten
    1. Grundtausch Loosdorferstraße für Mittelinsel bei Radweg-Querung
    2. Grundkauf für Verlängerung Radweg nach Loipersdorf
    3. Haus- und Grundkauf in der Bahnhofstraße 
    4. Beschluss über Baugrundverkauf
25. Nicht öffentlich: Grundangelegenheiten (Verkauf Molkereigelände an GEDESAG)

Protokoll 21. GR-Sitzung am 22.06.2023 (317 KB) - .PDF