37. GR-Sitzung am 19.02.2010

17.05.2010

Tagesordnung:

01. Eröffnung und Begrüßung
02. Feststellung der Beschlussfähigkeit
03. Entscheidung über Einwendungen und Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
04. Vorstellung des fertigen Energiekonzeptes
05. Bericht Rechnungsabschluss 2009 durch den Finanzreferenten
06. Bericht über die angemeldete Gebarungseinschau durch den Prüfungsausschuss am 12. Februar 2010
07. Beschluss des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2009
08. Beschluss Wirtschaftsförderung gemäß Konjunkturpaket
09. Beschluss Annahme Fördermittel für die Abwasserbeseitigungsanlage Mank
      a) Fördervertrag der Kommunalkredit Public Consulting GmbH BA24 (Sanierung Hochwasserschäden 7/2009)
      b) Fördervertrag der Kommunalkredit Public Consulting GmbH BA 23 (Leitungskataster-Zustandsbewertung)
10. Vergabe Bauarbeiten Regenrückhaltebecken Hagberg
11. Grundsatzbeschluss Errichtung „Betreutes Wohnen Caritas Wohnhaus Mank“
12. Beschlüsse gemäß § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz
       a) Auflassung von öffentlichem Gut (Wolkersdorf)
       b) Übernahme von Grundstück(teilen) ins öffentliche Gut (Wolkersdorf)
13. Beschlüsse gemäß & 15 Liegenschaftsteilungsgesetz
       a) Gehweg Schrottmaier
       b) Abschrägung Exelgasse-Waldgasse
14. Bericht Verwendung altes Bezirksgericht & Beschluss Beitrag Jugendtreff
15. Bericht Kassaprüfung Region Hoch 6
16. Beschluss Änderung Essensbeitrag im Kindergarten
17. Beschluss Anpassung Ratenzahlung für Kanal und Wasser laut Bundesabgabenordnung
18. Anfragen
19. Posteinlauf, Allfälliges
20. nicht öffentlich: Personalangelegenheiten
21. nicht öffentlich: Beschluss Grundtausch
22. nicht öffentlich: Grundangelegenheiten
23. nicht öffentlich: Beschluss Vereinbarungen zur Errichtung eines Nahversorgungszentrums
24. nicht öffentlich: Bericht von der letzten Stadtratssitzung

Protokoll (64 KB) - .PDF